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Verlag: Duncker & Humblot GmbH, 2023
ISBN 10: 3428187644ISBN 13: 9783428187645
Anbieter: Buchpark, Trebbin, Deutschland
Buch
Zustand: Hervorragend. Zustand: Hervorragend | Seiten: 242 | Sprache: Deutsch.
Verlag: Duncker & Humblot Gmbh Jul 2023, 2023
ISBN 10: 3428187644ISBN 13: 9783428187645
Anbieter: AHA-BUCH GmbH, Einbeck, Deutschland
Buch
Taschenbuch. Zustand: Neu. Neuware - Das Thema »Polizeigewalt« ist ein rechtlich und politisch sensibles Thema. In den vergangenen Jahren gab es auf Bundesebene und im Landtag in NRW Gesetzentwürfe, die einen Polizeibeauftragten als Hilfsorgan des Parlaments etablieren wollten (sog. echter Parlamentsbeauftragter). In der vorliegenden Untersuchung werden diese Gesetzentwürfe aufgegriffen und anhand von Bewertungsmaßstäben bewertet. Die Bewertungsmaßstäbe werden aus dem Kontrollgegenstand »Polizeigewalt« und dem rechtlichen bzw. dogmatischen Rahmen von Verwaltungskontrolle gewonnen. Gemessen an diesen Bewertungsmaßstäben erweist sich der Polizeibeauftragte der Gesetzentwürfe als defizitär. Überzeugen kann hingegen ein Polizeibeauftragter, der bei der Verwaltung etabliert wäre (sog. unechter Parlamentsbeauftragter bzw. Verwaltungsbeauftragter). In der Arbeit wird ein eigener Gesetzesvorschlag für einen solchen Beauftragten entworfen und zugleich an den Bewertungsmaßstäben beurteilt.
Verlag: Müller C.F. Mär 2021, 2021
ISBN 10: 3811452754ISBN 13: 9783811452756
Anbieter: AHA-BUCH GmbH, Einbeck, Deutschland
Buch
Taschenbuch. Zustand: Neu. Neuware - Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt wurde im Jahr 1994 durch eine wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 'entdeckt' und in dessen Folgerechtsprechung kontinuierlich bestätigt und ergänzt. Diese Judikatur war allerdings von Anfang an starker Kritik in der Literatur ausgesetzt, die darin bisweilen Verfassungsrechtsschöpfung erblickt. Die vorliegende Ausarbeitung setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wie auch mit der diesbezüglichen rechtswissenschaftlichen Rezeption intensiv auseinander; dabei entwickelt sie ein ordnendes 'Baukastenprinzip' für die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und leistet zugleich einen Beitrag für eine konsistente Dogmatik des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts. Der Verfasser zeigt auf, dass der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt nicht verfassungsrechtsschöpfend 'erfunden' wurde, sondern im Wege der Verfassungsauslegung und konkretisierung begründet werden kann. Hierzu beleuchtet er die Grundlagen dieses verfassungsdogmatischen Instituts, welches aus dem Zustimmungsrecht als Prinzip, dem Einsatzbegriff als Rechtsinstitut, dem Plenarvorbehalt als verfahrensrechtliche Konkretisierung des Zustimmungsrecht und der begleitenden Kontrolle als Absicherung des Zustimmungsrechts besteht. Die Arbeit ist zugleich ein Beitrag zur Bestimmung eines Verantwortungsbegriffs im Staatsorganisationsrecht und zeigt dessen Konnotationen mit den Staatsstrukturprinzipien auf. Das so entwickelte Begriffsverständnis liefert hierbei nicht etwa die Begründung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts, sondern 'lediglich' eine ordnende Orientierung für dessen Dogmatik. Bereits drei Jahre vor dem Erscheinen der vorliegenden Ausarbeitung hat der Verfasser einen im C. F. Müller Verlag publizierten Kommentar zum Parlamentsbeteiligungsgesetz vorgelegt. Durch das nun erschienene Werk wird für diese Gesetzeskommentierung der verfassungsrechtsdogmatische Überbau 'nachgeliefert'.
Verlag: C. F. Müller GmbH, 2021
ISBN 10: 3811452754ISBN 13: 9783811452756
Anbieter: moluna, Greven, Deutschland
Buch
Zustand: New. Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt wurde im Jahr 1994 durch eine wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts entdeckt und in dessen Folgerechtsprechung kontinuierlich bestaetigt und ergaenzt. Diese Judikatur war allerdings von Anfa.
Verlag: Duncker & Humblot, 2023
ISBN 10: 3428187644ISBN 13: 9783428187645
Anbieter: moluna, Greven, Deutschland
Buch
Kartoniert / Broschiert. Zustand: New. Malte Seyffarth studied law at the Rheinische Friedrich-Wilhelms University Bonn. In 2016, he completed the first (law) exam. Subsequently, he was employed for four years at the Institute for Public Law of the Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitaet Bonn .